Schutz geistigen Eigentums

Die Deutschen Patentinformationszentren sind anerkannte Kooperationspartner des Deutschen Patent- und Markenamtes und Mitglieder im europäischen PATLIB-Netzwerk. Die Patentinformationszentren stellen Ihnen alles Wissenswerte über Patente / Gebrauchsmuster, Marken und Designs (Geschmacksmuster) vor.

Der Patentserver richtet sich an alle, die mit der Patentierung und Verwertung von Erfindungen zu tun haben. Hier erhalten Sie allgemeine Informationen rund um das Thema "Patente". Auch finden Sie hier Ansprechpartner für die Patentierung und Verwertung Ihrer Erfindungen.

Über das europäische Patentamt (EPO) haben Sie Zugriff auf das Europäische Patentregister, das Europäische Patentblatt und finden Informationen zur Anmeldung eines Patents – national, europäisch und international.

Außerdem haben Sie mittels „Espacenet“ kostenlosen Zugriff auf über 80 Millionen Patentdokumente aus aller Welt mit Informationen zu Erfindungen und technischen Entwicklungen von 1836 bis heute.

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) – HABM bietet die Möglichkeit Marken, Geschmacksmuster anzumelden und sonstige Eintragungen zu beantragen. Es lassen sich Datenbanken nach bereits existierenden Eintragungen durchsuchen und es werden Informationen zu Recht und Rechtsprechung zur Verfügung gestellt.

Die World Intellecutal Property Organization (WIPO) ist die Weltagentur für geistiges Eigentum. Sie bietet Ihnen die Möglichkeit über eine weltweite Datenbank nach internationalen und nationalen Eintragungen von Markenzeichen etc. Die Seite steht in englischer Sprache zur Verfügung.